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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.0 Geltungsbereich | Diese allgemeinen Geschäftsbedinungen (nachfolgend: »AGB«) finden Anwendung auf alle Rechtsgeschäfte der Aumann & Hochmuth Design GmbH (nachfolgend »AHD« genannt) und ihrem Vertragspartner (nachfolgend »Kunde« genannt) sowie auf sämtliche im Zusammenhang damit gemachten Angaben unabhängig davon, in welcher Form diese Angaben erfolgt sind. Entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen von Kunden werden nicht anerkannt; ihre Einbeziehung in Verträge mit AHD wird ausgeschlossen. AHD ist zu einer Änderung ihrer allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft berechtigt.

2.0 Angebot, Vertragsschluss | Alle Vereinbarungen zwischen AHD und dem Kunden zwecks Ausführung eines Auftrages müssen in Textform getroffen werden. Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit ebenfalls der Textform. Angebote von AHD kann der Kunde nur binnen 2 Monaten annehmen. Layouts, Entwürfe, Probedrucke, Präsentationen und ähnliche Vorarbeiten, die vom Auftraggeber veranlasst sind, werden auch dann berechnet, wenn der Auftrag nicht erteilt wird. Der Vertragspartner ist bei Bestellung verpflichtet, vollständige und richtige Angaben zu machen. Angestellte von AHD sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusagen zu geben, die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages einschließlich dieser Vertragsbedingungen hinausgehen.

3.0 Gestaltungsfreiheit, Vorlagen | Im Rahmen der übernommenen Aufgaben besteht Gestaltungsfreiheit.
3.1 Die vom Kunden überlassenen Vorlagen (z.B. Daten, Fotos, Texte, Modelle, Muster) werden von AHD unter der Voraussetzung verwendet, dass der Kunde zu deren Verwendung berechtigt ist. AHD obliegt keine Pflicht zur Überprüfung der Berechtigung. Der Kunde stellt AHD von Ansprüchen Dritter frei.
3.2 AHD ist nicht verpflichtet, die von dem Kunden zur Verfügung gestellten Texte auf ihre inhaltliche und grammatikalische Richtigkeit zu überprüfen.

4.0 Urheber- und Nutzungsrechte | Vertragsgegenstand ist die Schaffung der in Auftrag gegebenen kreativen Leistung sowie die Einräumung von Nutzungsrechten hieran.
4.1 Die Arbeiten von AHD, insbesondere Konzeptionen, Entwürfe, Werkzeichnungen und Arbeitsdaten, sind als persönliche geistige Schöpfung durch das Urheberrechtsgesetz (UrhG) geschützt, dessen Regelungen auch dann als vereinbart gelten, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.
4.2 Vorschläge, Weisungen und Mitarbeit des Kunden sowie seiner Erfüllungsgehilfen haben keinen Einfluss auf die Vergütung und begründen kein Miturheberrecht, es sei denn, dass dies ausdrücklich vereinbart wurde.
4.3 Der Kunde darf die kreative Leistung von AHD nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwenden. Das Nutzungsrecht erwirbt der Kunde erst mit vollständiger Zahlung des vereinbarten Honorars und Kosten.
4.4 Ohne Zustimmung von AHD dürfen Arbeiten, insbesondere Entwürfe, Werkzeichnungen und Arbeitsdaten einschließlich der Urheberbezeichnung weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung, auch von Teilen oder Details, ist unzulässig. Jeder Verstoß gegen dieses Verbot begründet eine vom Kunden an AHD zusätzlich zur Vergütung pauschal zu zahlende Vertragsstrafe in zweifacher Höhe der vereinbarten Vergütung.

4.5 Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte durch den Kunden an Dritte bedarf der schriftlichen Einwilligung von AHD.
4.6 Über Art und Umfang der Nutzung steht AHD ein Auskunftsanspruch zu.
4.7 Von allen vervielfältigten Arbeiten (Werbemittel) hat der Kunde 10 einwandfreie Belegexemplare an AHD unentgeltlich abzugeben.
4.8 AHD ist berechtigt, die eigens entwickelten Arbeiten (Werbemittel) angemessen und branchen-üblich zu signieren, ohne dass dem Kunden deswegen ein Entgeltanspruch zusteht. AHD ist auch berechtigt, die kreative Leistung im Rahmen der Eigenwerbung, auf eigenen Werbeträgern, insbesondere auf dem eigenen Internetauftritt, zu verwenden und hierbei mit Namen, Firmenlogo, Bildmotiven und erläuternden Texten auf die zum Kunden bestehende Geschäftsbeziehung hinzuweisen, sowie die Arbeiten bei Wettbewerben einzureichen, es sei denn, Anonymität und Kundenschutz werden bei Auftragserteilung ausdrücklich vereinbart.

5.0 Preise, Zahlungsbedingungen, Stornokosten, Aufrechnungsverbot | Es gilt die im Vertrag vereinbarte Vergütung. AHD behält sich vor, bis zu 15 % auf den Angebotspreis wegen höherer Kosten aufzuschlagen. Sämtliche Preisangaben in Angeboten von AHD verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in der jeweils geltenden Höhe sowie aller anfallenden Kosten für Verpackung und Versand. Wurden Leistungen ohne der gesetzlichen Mehrwertsteuer berechnet und stellt sich im Nachhinein, z. B. im Rahmen einer Betriebsprüfung eine andere steuerliche Beurteilung heraus, behalten wir uns das Recht vor, die Mehrwertsteuer nachzuberechnen.
5.1 Zahlungen des Kunden sind, wenn nicht anders vereinbart, spätestens 14 Tage nach Rechnungsstellung durch AHD ohne jeden Abzug fällig. AHD ist berechtigt, Abschlagszahlungen über bereits erbrachte Teilleistungen in Rechnung zu stellen, ohne dass diese Teilleistungen dem Kunden in nutzbarer Form vorliegen.
5.2 Eine Aufrechnung gegenüber Zahlungsansprüchen von AHD mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich bei diesen um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen.

6.0 Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten | Sonderleistungen wie z.B. die Umarbeitung oder Änderung von Werkzeichnungen, Manuskriptstudium, Drucküberwachung und Autoren-korrekturen werden nach Zeitaufwand gesondert berechnet.
6.1 AHD ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Kunden zu bestellen. Zur Auftragsabwicklung notwendige Porto- und Kurierkosten hat der Kunde zu tragen.
6.2 Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere für spezielle Materialien, Anfertigung von Modellen, Fotos, Ausdrucke, Datenträger, Reproduktionen und Druck, sind vom Kunden zu erstatten.
6.3 Der Kunde verpflichtet sich, bei Verwertungsgesellschaften (z.B. Gema) anfallende Gebühren selbst an diese abzuführen.
6.4 Kosten und Spesen für im Zusammenhang mit dem Auftrag unternommene Reisen werden in Rechnung gestellt, wenn die Reise mit dem Kunden vereinbart wurde.

7.0 Eigentumsvorbehalt | An Entwürfen, Illustrationen, Werkzeichnungen und Arbeitsdaten werden nach Maßgabe von Ziffer 4 dieser AGB nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. Die Originale sind daher, falls nicht anders vereinbart, nach angemessener Frist, spätestens nach 8 Wochen, unbeschädigt an AHD zurückzugeben. Die Zusendung an und Rücksendung durch den Kunden erfolgen auf dessen Gefahr und Kosten. Sämtliche Lieferungen bleiben bis zur voll-ständigen Bezahlung Eigentum von AHD.

8.0 Korrektur, Produktionsüberwachung, Fremdleistungen | Vor Ausführung einer Vervielfältigung durch Dritte hat der Kunde selbst Korrekturmuster zu überprüfen und freizuzeichnen. 
8.1 AHD hat die Produktion sowie alle weiteren Leistungen Dritter gegenüber dem Kunden nur aufgrund besonderer ausdrücklicher Vereinbarung zu überwachen. 
8.2 Im Fall der Übernahme der Produktionsüberwachung durch AHD sind AHD sowie seine Erfüllungsgehilfen berechtigt, nach eigenem Ermessen unter Berücksichtigung der Vorgaben und erkennbaren Interessen des Kunden die notwendigen Entscheidungen zu treffen und entsprechende Anweisungen zu erteilen.

9.0 Haftung | Mit der Genehmigung von Entwürfen, Reinausführungen, Illustrationen oder Werkzeichnungen durch den Kunden übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit in Wort und Bild und es entfällt eine Haftung von AHD.
9.1 Für die wettbewerbs- urheber-, marken-, persönlichkeits und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Entwürfe haftet AHD nicht.
9.2 Für Sach- und Vermögensschäden haftet AHD nur, soweit AHD oder ihre Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen der Vorwurf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung trifft. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit; für diese hat AHD auch bei einfacher Fahrlässigkeit einzustehen.
9.3 Eine Verzögerung eines Auftrages seitens des Kunden, insbesondere durch verzögerten Zahlungseingang, fehlende aber zugesagte Unterlagen (z.B. Datenträger, Freigabebescheinigung zum Druck) oder Nichterreichbarkeit, berechtigen AHD zur Verschiebung vereinbarter Termine, zur eigenen Bestimmung eines Fertigstellungstermins und zur Geltendmachung etwaiger Verzögerungsschäden.

10.0 Arbeitsdaten | AHD ist nicht verpflichtet, Arbeitsdaten sowie Bild-, Ton und/oder Filmmaterial über die Zeit der Erbringung der vertraglichen Leistungen hinaus aufzubewahren und/oder zu archivieren, soweit die Aufbewahrung/Archivierung nicht Gegenstand einer gesonderten in Textform abgefassten Vereinbarung mit AHD ist.

11.0 Schlussbestimmungen | Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Parteien verpflichten sich für diesen Fall, eine dem gewollten Klauselinhalt möglichst nahe kommende, zulässige Regelung zu akzeptieren und zu vereinbaren.
11.1 Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Geltung des Übereinkommens der vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1980 (CISG) ist ausgeschlossen.
11.2 Erfüllungsort für alle Ansprüche aus dem Vertrag ist Offenbach am Main. 
11.3 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, sowohl in Aktiv- als auch in Passiv-prozessen aus den Verträgen mit AHD ist, soweit der Vertragspartner Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuch ist, Frankfurt am Main.

1.0 Geltungsbereich | Diese allgemeinen Geschäftsbedinungen (nachfolgend: »AGB«) finden Anwendung auf alle Rechtsgeschäfte der Aumann & Hochmuth Design GmbH (nachfolgend »AHD« genannt) und ihrem Vertragspartner (nachfolgend »Kunde« genannt) sowie auf sämtliche im Zusammenhang damit gemachten Angaben unabhängig davon, in welcher Form diese Angaben erfolgt sind. Entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen von Kunden werden nicht anerkannt; ihre Einbeziehung in Verträge mit AHD wird ausgeschlossen. AHD ist zu einer Änderung ihrer allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft berechtigt.

2.0 Angebot, Vertragsschluss | Alle Vereinbarungen zwischen AHD und dem Kunden zwecks Ausführung eines Auftrages müssen in Textform getroffen werden. Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit ebenfalls der Textform. Angebote von AHD kann der Kunde nur binnen 2 Monaten annehmen. Layouts, Entwürfe, Probedrucke, Präsentationen und ähnliche Vorarbeiten, die vom Auftraggeber veranlasst sind, werden auch dann berechnet, wenn der Auftrag nicht erteilt wird. Der Vertragspartner ist bei Bestellung verpflichtet, vollständige und richtige Angaben zu machen. Angestellte von AHD sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusagen zu geben, die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages einschließlich dieser Vertragsbedingungen hinausgehen.

3.0 Gestaltungsfreiheit, Vorlagen | Im Rahmen der übernommenen Aufgaben besteht Gestaltungsfreiheit. 
3.1 Die vom Kunden überlassenen Vorlagen (z.B. Daten, Fotos, Texte, Modelle, Muster) werden von AHD unter der Voraussetzung verwendet, dass der Kunde zu deren Verwendung berechtigt ist. AHD obliegt keine Pflicht zur Überprüfung der Berechtigung. Der Kunde stellt AHD von Ansprüchen Dritter frei.
3.2 AHD ist nicht verpflichtet, die von dem Kunden zur Verfügung gestellten Texte auf ihre inhaltliche und grammatikalische Richtigkeit zu überprüfen.

4.0 Urheber- und Nutzungsrechte | Vertragsgegenstand ist die Schaffung der in Auftrag gegebenen kreativen Leistung sowie die Einräumung von Nutzungsrechten hieran.
4.1 Die Arbeiten von AHD, insbesondere Konzeptionen, Entwürfe, Werkzeichnungen und Arbeitsdaten, sind als persönliche geistige Schöpfung durch das Urheberrechtsgesetz (UrhG) geschützt, dessen Regelungen auch dann als vereinbart gelten, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. 
4.2 Vorschläge, Weisungen und Mitarbeit des Kunden sowie seiner Erfüllungsgehilfen haben keinen Einfluss auf die Vergütung und begründen kein Miturheberrecht, es sei denn, dass dies ausdrücklich vereinbart wurde.
4.3 Der Kunde darf die kreative Leistung von AHD nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwenden. Das Nutzungsrecht erwirbt der Kunde erst mit vollständiger Zahlung des vereinbarten Honorars und Kosten.
4.4 Ohne Zustimmung von AHD dürfen Arbeiten, insbesondere Entwürfe, Werkzeichnungen und Arbeitsdaten einschließlich der Urheberbezeichnung weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung, auch von Teilen oder Details, ist unzulässig. Jeder Verstoß gegen dieses Verbot begründet eine vom Kunden an AHD zusätzlich zur Vergütung pauschal zu zahlende Vertragsstrafe in zweifacher Höhe der vereinbarten Vergütung.
4.5 Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte durch den Kunden an Dritte bedarf der schriftlichen Einwilligung von AHD.
4.6 Über Art und Umfang der Nutzung steht AHD ein Auskunftsanspruch zu.
4.7 Von allen vervielfältigten Arbeiten (Werbemittel) hat der Kunde 10 einwandfreie Belegexemplare an AHD unentgeltlich abzugeben.
4.8 AHD ist berechtigt, die eigens entwickelten Arbeiten (Werbemittel) angemessen und branchen-üblich zu signieren, ohne dass dem Kunden deswegen ein Entgeltanspruch zusteht. AHD ist auch berechtigt, die kreative Leistung im Rahmen der Eigenwerbung, auf eigenen Werbeträgern, insbesondere auf dem eigenen Internetauftritt, zu verwenden und hierbei mit Namen, Firmenlogo, Bildmotiven und erläuternden Texten auf die zum Kunden bestehende Geschäftsbeziehung hinzuweisen, sowie die Arbeiten bei Wettbewerben einzureichen, es sei denn, Anonymität und Kundenschutz werden bei Auftragserteilung ausdrücklich vereinbart.

5.0 Preise, Zahlungsbedingungen, Stornokosten, Aufrechnungsverbot | Es gilt die im Vertrag vereinbarte Vergütung. AHD behält sich vor, bis zu 15 % auf den Angebotspreis wegen höherer Kosten aufzuschlagen. Sämtliche Preisangaben in Angeboten von AHD verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in der jeweils geltenden Höhe sowie aller anfallenden Kosten für Verpackung und Versand. Wurden Leistungen ohne der gesetzlichen Mehrwertsteuer berechnet und stellt sich im Nachhinein, z. B. im Rahmen einer Betriebsprüfung eine andere steuerliche Beurteilung heraus, behalten wir uns das Recht vor, die Mehrwertsteuer nachzuberechnen. 
5.1 Zahlungen des Kunden sind, wenn nicht anders vereinbart, spätestens 14 Tage nach Rechnungsstellung durch AHD ohne jeden Abzug fällig. AHD ist berechtigt, Abschlagszahlungen über bereits erbrachte Teilleistungen in Rechnung zu stellen, ohne dass diese Teilleistungen dem Kunden in nutzbarer Form vorliegen.
5.2 Eine Aufrechnung gegenüber Zahlungsansprüchen von AHD mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich bei diesen um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen.

6.0 Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten | Sonderleistungen wie z.B. die Umarbeitung oder Änderung von Werkzeichnungen, Manuskriptstudium, Drucküberwachung und Autoren-korrekturen werden nach Zeitaufwand gesondert berechnet.
6.1 AHD ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Kunden zu bestellen. Zur Auftragsabwicklung notwendige Porto- und Kurierkosten hat der Kunde zu tragen.
6.2 Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere für spezielle Materialien, Anfertigung von Modellen, Fotos, Ausdrucke, Datenträger, Reproduktionen und Druck, sind vom Kunden zu erstatten.
6.3 Der Kunde verpflichtet sich, bei Verwertungsgesellschaften (z.B. Gema) anfallende Gebühren selbst an diese abzuführen.
6.4 Kosten und Spesen für im Zusammenhang mit dem Auftrag unternommene Reisen werden in Rechnung gestellt, wenn die Reise mit dem Kunden vereinbart wurde.

7.0 Eigentumsvorbehalt | An Entwürfen, Illustrationen, Werkzeichnungen und Arbeitsdaten werden nach Maßgabe von Ziffer 4 dieser AGB nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. Die Originale sind daher, falls nicht anders vereinbart, nach angemessener Frist, spätestens nach 8 Wochen, unbeschädigt an AHD zurückzugeben. Die Zusendung an und Rücksendung durch den Kunden erfolgen auf dessen Gefahr und Kosten. Sämtliche Lieferungen bleiben bis zur voll-ständigen Bezahlung Eigentum von AHD.

8.0 Korrektur, Produktionsüberwachung, Fremdleistungen | Vor Ausführung einer Vervielfältigung durch Dritte hat der Kunde selbst Korrekturmuster zu überprüfen und freizuzeichnen. 
8.1 AHD hat die Produktion sowie alle weiteren Leistungen Dritter gegenüber dem Kunden nur aufgrund besonderer ausdrücklicher Vereinbarung zu überwachen. 
8.2 Im Fall der Übernahme der Produktionsüberwachung durch AHD sind AHD sowie seine Erfüllungsgehilfen berechtigt, nach eigenem Ermessen unter Berücksichtigung der Vorgaben und erkennbaren Interessen des Kunden die notwendigen Entscheidungen zu treffen und entsprechende Anweisungen zu erteilen.

9.0 Haftung | Mit der Genehmigung von Entwürfen, Reinausführungen, Illustrationen oder Werkzeichnungen durch den Kunden übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit in Wort und Bild und es entfällt eine Haftung von AHD.
9.1 Für die wettbewerbs- urheber-, marken-, persönlichkeits und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der
Entwürfe haftet AHD nicht.
9.2 Für Sach- und Vermögensschäden haftet AHD nur, soweit AHD oder ihre Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen der Vorwurf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung trifft. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit; für diese hat AHD auch bei einfacher Fahrlässigkeit einzustehen.
9.3 Eine Verzögerung eines Auftrages seitens des Kunden, insbesondere durch verzögerten Zahlungseingang, fehlende aber zugesagte Unterlagen (z.B. Datenträger, Freigabebescheinigung zum Druck) oder Nichterreichbarkeit, berechtigen AHD zur Verschiebung vereinbarter Termine, zur eigenen Bestimmung eines Fertigstellungstermins und zur Geltendmachung etwaiger Verzögerungsschäden.

10.0 Arbeitsdaten | AHD ist nicht verpflichtet, Arbeitsdaten sowie Bild-, Ton und/oder Filmmaterial über die Zeit der Erbringung der vertraglichen Leistungen hinaus aufzubewahren und/oder zu archivieren, soweit die Aufbewahrung/Archivierung nicht Gegenstand einer gesonderten in Textform abgefassten Vereinbarung mit AHD ist.

11.0 Schlussbestimmungen | Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Parteien verpflichten sich für diesen Fall, eine dem gewollten Klauselinhalt möglichst nahe kommende, zulässige Regelung zu akzeptieren und zu vereinbaren.
11.1 Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Geltung des Übereinkommens der vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1980 (CISG) ist ausgeschlossen.
11.2 Erfüllungsort für alle Ansprüche aus dem Vertrag ist Offenbach am Main. 
11.3 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, sowohl in Aktiv- als auch in Passiv-prozessen aus den Verträgen mit AHD ist, soweit der Vertragspartner Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuch ist, Frankfurt am Main.

1.0 Geltungsbereich | Diese allgemeinen Geschäftsbedinungen (nachfolgend: »AGB«) finden Anwendung auf alle Rechtsgeschäfte der Aumann & Hochmuth Design GmbH (nachfolgend »AHD« genannt) und ihrem Vertragspartner (nachfolgend »Kunde« genannt) sowie auf sämtliche im Zusammenhang damit gemachten Angaben unabhängig davon, in welcher Form diese Angaben erfolgt sind. Entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen von Kunden werden nicht anerkannt; ihre Einbeziehung in Verträge mit AHD wird ausgeschlossen. AHD ist zu einer Änderung ihrer allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft berechtigt.

2.0 Angebot, Vertragsschluss | Alle Vereinbarungen zwischen AHD und dem Kunden zwecks Ausführung eines Auftrages müssen schriftlich getroffen werden. Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit ebenfalls der Schriftform. Angebote von AHD kann der Kunde nur binnen 2 Monaten annehmen. Layouts, Entwürfe, Probedrucke, Präsentationen und ähnliche Vorarbeiten, die vom Auftraggeber veranlasst sind, werden auch dann berechnet, wenn der Auftrag nicht erteilt wird. Der Vertragspartner ist bei Bestellung verpflichtet, vollständige und richtige Angaben zu machen. Angestellte von AHD sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusagen zu geben, die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages einschließlich dieser Vertragsbedingungen hinausgehen.

3.0 Gestaltungsfreiheit, Vorlagen | Im Rahmen der übernommenen Aufgaben besteht Gestaltungsfreiheit. 
3.1 Die vom Kunden überlassenen Vorlagen (z.B. Daten, Fotos, Texte, Modelle, Muster) werden von AHD unter der Voraussetzung verwendet, dass der Kunde zu deren Verwendung berechtigt ist. AHD obliegt keine Pflicht zur Überprüfung der Berechtigung. Der Kunde stellt AHD von Ansprüchen Dritter frei.
3.2 AHD ist nicht verpflichtet, die von dem Kunden zur Verfügung gestellten Texte auf ihre inhaltliche und grammatikalische Richtigkeit zu überprüfen.

4.0 Urheber- und Nutzungsrechte | Vertragsgegenstand ist die Schaffung der in Auftrag gegebenen kreativen Leistung sowie die Einräumung von Nutzungsrechten hieran.
4.1 Die Arbeiten von AHD, insbesondere Konzeptionen, Entwürfe, Werkzeichnungen und Arbeitsdaten, sind als persönliche geistige Schöpfung durch das Urheberrechtsgesetz (UrhG) geschützt, dessen Regelungen auch dann als vereinbart gelten, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. 
4.2 Vorschläge, Weisungen und Mitarbeit des Kunden sowie seiner Erfüllungsgehilfen haben keinen Einfluss auf die Vergütung und begründen kein Miturheberrecht, es sei denn, dass dies ausdrücklich vereinbart wurde.
4.3 Der Kunde darf die kreative Leistung von AHD nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwenden. Das Nutzungsrecht erwirbt der Kunde erst mit vollständiger Zahlung des vereinbarten Honorars und Kosten.
4.4 Ohne Zustimmung von AHD dürfen Arbeiten, insbesondere Entwürfe, Werkzeichnungen und Arbeitsdaten einschließlich der Urheberbezeichnung weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung, auch von Teilen oder Details, ist unzulässig. Jeder Verstoß gegen dieses Verbot begründet eine vom Kunden an AHD zusätzlich zur Vergütung pauschal zu zahlende Vertragsstrafe in zweifacher Höhe der vereinbarten Vergütung.
4.5 Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte durch den Kunden an Dritte bedarf der schriftlichen Einwilligung von AHD.
4.6 Über Art und Umfang der Nutzung steht AHD ein Auskunftsanspruch zu.
4.7 Von allen vervielfältigten Arbeiten (Werbemittel) hat der Kunde 10 einwandfreie Belegexemplare an AHD unentgeltlich abzugeben.
4.8 AHD ist berechtigt, die eigens entwickelten Arbeiten (Werbemittel) angemessen und branchen-üblich zu signieren, ohne dass dem Kunden deswegen ein Entgeltanspruch zusteht. AHD ist auch berechtigt, die kreative Leistung im Rahmen der Eigenwerbung, auf eigenen Werbeträgern, insbesondere auf dem eigenen Internetauftritt, zu verwenden und hierbei mit Namen, Firmenlogo, Bildmotiven und erläuternden Texten auf die zum Kunden bestehende Geschäftsbeziehung hinzuweisen, sowie die Arbeiten bei Wettbewerben einzureichen, es sei denn, Anonymität und Kundenschutz werden bei Auftragserteilung ausdrücklich vereinbart.

5.0 Preise, Zahlungsbedingungen, Stornokosten, Aufrechnungsverbot | Es gilt die im Vertrag vereinbarte Vergütung. AHD behält sich vor, bis zu 15 % auf den Angebotspreis wegen höherer Kosten aufzuschlagen. Sämtliche Preisangaben in Angeboten von AHD verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in der jeweils geltenden Höhe sowie aller anfallenden Kosten für Verpackung und Versand. Wurden Leistungen ohne der gesetzlichen Mehrwertsteuer berechnet und stellt sich im Nachhinein, z. B. im Rahmen einer Betriebsprüfung eine andere steuerliche Beurteilung heraus, behalten wir uns das Recht vor, die Mehrwertsteuer nachzuberechnen. 
5.1 Zahlungen des Kunden sind, wenn nicht anders vereinbart, spätestens 14 Tage nach Rechnungsstellung durch AHD ohne jeden Abzug fällig. AHD ist berechtigt, Abschlagszahlungen über bereits erbrachte Teilleistungen in Rechnung zu stellen, ohne dass diese Teilleistungen dem Kunden in nutzbarer Form vorliegen.
5.2 Eine Aufrechnung gegenüber Zahlungsansprüchen von AHD mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich bei diesen um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen.

6.0 Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten | Sonderleistungen wie z.B. die Umarbeitung oder Änderung von Werkzeichnungen, Manuskriptstudium, Drucküberwachung und Autoren-korrekturen werden nach Zeitaufwand gesondert berechnet.
6.1 AHD ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Kunden zu bestellen. Zur Auftragsabwicklung notwendige Porto- und Kurierkosten hat der Kunde zu tragen.
6.2 Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere für spezielle Materialien, Anfertigung von Modellen, Fotos, Ausdrucke, Datenträger, Reproduktionen und Druck, sind vom Kunden zu erstatten.
6.3 Der Kunde verpflichtet sich, bei Verwertungsgesellschaften (z.B. Gema) anfallende Gebühren selbst an diese abzuführen.
6.4 Kosten und Spesen für im Zusammenhang mit dem Auftrag unternommene Reisen werden in Rechnung gestellt, wenn die Reise mit dem Kunden vereinbart wurde.

7.0 Eigentumsvorbehalt | An Entwürfen, Illustrationen, Werkzeichnungen und Arbeitsdaten werden nach Maßgabe von Ziffer 4 dieser AGB nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. Die Originale sind daher, falls nicht anders vereinbart, nach angemessener Frist, spätestens nach 8 Wochen, unbeschädigt an AHD zurückzugeben. Die Zusendung an und Rücksendung durch den Kunden erfolgen auf dessen Gefahr und Kosten. Sämtliche Lieferungen bleiben bis zur voll-ständigen Bezahlung Eigentum von AHD.

8.0 Korrektur, Produktionsüberwachung, Fremdleistungen | Vor Ausführung einer Vervielfältigung durch Dritte hat der Kunde selbst Korrekturmuster zu überprüfen und freizuzeichnen. 
8.1 AHD hat die Produktion sowie alle weiteren Leistungen Dritter gegenüber dem Kunden nur aufgrund besonderer ausdrücklicher Vereinbarung zu überwachen. 
8.2 Im Fall der Übernahme der Produktionsüberwachung durch AHD sind AHD sowie seine Erfüllungsgehilfen berechtigt, nach eigenem Ermessen unter Berücksichtigung der Vorgaben und erkennbaren Interessen des Kunden die notwendigen Entscheidungen zu treffen und entsprechende Anweisungen zu erteilen.

9.0 Haftung | Mit der Genehmigung von Entwürfen, Reinausführungen, Illustrationen oder Werkzeichnungen durch den Kunden übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit in Wort und Bild und es entfällt eine Haftung von AHD.
9.1 Für die wettbewerbs- urheber-, marken-, persönlichkeits und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Entwürfe haftet AHD nicht.
9.2 Für Sach- und Vermögensschäden haftet AHD nur, soweit AHD oder ihre Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen der Vorwurf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung trifft. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit; für diese hat AHD auch bei einfacher Fahrlässigkeit einzustehen.
9.3 Eine Verzögerung eines Auftrages seitens des Kunden, insbesondere durch verzögerten Zahlungseingang, fehlende aber zugesagte Unterlagen (z.B. Datenträger, Freigabebescheinigung zum Druck) oder Nichterreichbarkeit, berechtigen AHD zur Verschiebung vereinbarter Termine, zur eigenen Bestimmung eines Fertigstellungstermins und zur Geltendmachung etwaiger Verzögerungsschäden.

10.0 Arbeitsdaten | AHD ist nicht verpflichtet, Arbeitsdaten sowie Bild-, Ton und/oder Filmmaterial über die Zeit der Erbringung der vertraglichen Leistungen hinaus aufzubewahren und/oder zu archivieren, soweit die Aufbe-wahrung/Archivierung nicht Gegenstand einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung mit AHD ist.

11.0 Schlussbestimmungen | Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Parteien verpflichten sich für diesen Fall, eine dem gewollten Klauselinhalt möglichst nahe kommende, zulässige Regelung zu akzeptieren und zu vereinbaren.
11.1 Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Geltung des Übereinkommens der vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1980 (CISG) ist ausgeschlossen.
11.2 Erfüllungsort für alle Ansprüche aus dem Vertrag ist Offenbach am Main. 
11.3 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, sowohl in Aktiv- als auch in Passiv-prozessen aus den Verträgen mit AHD ist, soweit der Vertragspartner Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuch ist, Frankfurt am Main.

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